Ä3 zu A9: Entsorgung & Recycling

Müll - woraus, woher, wohin

Müll jeglicher Art stört im Stadtbild und stellt eine Gefahr für die Umwelt und
für die Menschen dar, beispielsweise gelangt über den Boden auch Mikroplastik in
unser Grundwasser, das für uns im Norden die wichtigste Trinkwasserquelle ist.
Müllvermeidung ist der beste Weg zu einer sauberen Stadt und einer gesunden
Umwelt. Dies wird von privaten Haushalten seit langem immer wieder gefordert.
Wir wollen, dass auch die Stadtverwaltung mit gutem Beispiel vorangeht und bei
der Beschaffung von Gütern/Bedarfen auf die Vermeidung von unnötigem Müll
achtet. Dafür muss die Priorität bei der Kaufentscheidung auf Mehrweggütern und
recycelten Produkten liegen. Bequemlichkeit darf kein Argument sein, um das
Neukaufen dem Aufwerten eines bestehenden Produkts vorzuziehen.

Wir werden dafür sorgen, dass die Potenziale der Stadtverwaltung und deren
Einrichtungen für Müllvermeidung und Recycling systematisch erfasst und
umgesetzt werden.

Müllvermeidung ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Als GRÜNE unterstützen wir
gesellschaftliche Initiativen und Aktivitäten, die sich damit auseinandersetzen.
Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass das bürgerliche Engagement im
Umweltschutz und in der Umweltbildung weiterhin gestärkt und gefördert wird.

Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, dass Geschäfte und Unternehmen ebenfalls
ihre Rolle beim Thema Entsorgung einnehmen müssen und stützen deshalb das
Verursachungsprinzip. Demnach muss sich der Einzelhandel beispielsweise
finanziell an der Müllentsorgung beteiligen, wenn der Müll im Umfeld
hauptsächlich aus den eigenen Produktresten besteht. Auch für Veranstaltungen,
insbesondere im Außenbereich, muss dieses Prinzip gelten.

Digitalisierte und umweltverträgliche städtische Betriebe

Unsere städtischen Entsorgungsbetriebe leisten einen wesentlichen positiven
Beitrag zur Klimabilanz Lübecks. Dies gilt es auch weiterhin zu fördern und
entspricht dem notwendigen politischen Handeln für die nächsten Jahre. Die
städtischen Betriebe umfassen viele Arbeitsorte, an denen zahlreiche Fachkräfte
arbeiten. Diese verdienen zeitgemäße Arbeitsbedingungen und Wertschätzung.

Bessere Effektivität im internen Austausch und in den bürger*innenbezogenen
Prozessen wird beispielsweise durch eine schnelle und umfassende Digitalisierung
garantiert.

Wir unterstützen die Betriebe zudem auf ihrem Weg, die Nachhaltigkeit ihres
Anlagen- und Fahrzeugbetriebs voranzubringen. Beispielsweise fördern wir die
Nutzung regenerativer Antriebsenergien und den Bau energetisch effizienterer
Anlagen, denn: Müllwirtschaft und Stadtentwässerung sind aktiver Umwelt- und
Gewässerschutz!

Weitsicht und Nachhaltigkeit

Umwelt- und Gewässerschutz erfordern eine zielorientierte Kooperation
öffentlicher und privater Initiativen. Dabei kommt es leider zu Hindernissen,
die die Umwelt belasten. Beispielsweise wird Müll illegal abgeladen. Wir
fordern, dass diese Hinderungen am aktiven Umweltschutz systematisch aufgedeckt
und wo möglich beseitigt werden.

Auch im Hinblick auf die Ausgestaltung der Mülldeponie in den nächsten Jahren
müssen Umweltkriterien mitgedacht werden. Wir fordern grundsätzlich eine
weitsichtige Planung, wenn es um die sichere Deponierung des in Lübeck
anfallenden Mülls geht. Wir erwarten unverzüglich den Beginn der Standortsuche für eine Sondermülldeponie, die die Deponie Schönberg/ Ihlenberg ab vorauss. 2030 ersetzen kann. Dies haben die norddeutschen Bundesländer, auch S-H zugesagt, bisher aber keine Aktivitäten für ein Standortsuchverfahren ergriffen.