Ä37 zu A12NEU32: Klima & Umwelt

Rahmendaten zum Änderungsantrag
Kapitel:	Klima & Umwelt
Antragsteller*in:	Detlef Thannhäuser
Status:	Angenommen
Verfahrensvorschlag:	Modifizierte Übernahme
Angelegt:	24.11.2022, 10:22

Verfahrensvorschlag: Text

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Zu diesem Ziel soll die Klimaleitstelle finanziell und personell langfristig gesichert aufgestockt werden.

Wir werden die Aufgabenverteilung in den Auschüssen verändern. Aufgrund der Dringlichkeit der Themen fordern wir einen eigenen Ausschuss für Klima und Umwelt.

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Beschaffung mit gutem Beispiel voran gehen und Produkte nutzen, die ohne Kinderarbeit, umweltschädliche Produktion und Abfälle erzeugt werden.~~[Leerzeichen]~~

Klimaschutz in Lübeck

Die Klimakrise ist bereits heute Realität und ihre Auswirkungen sind auch in
Lübeck spürbar. Die Veränderung, die in jedem Bereich unseres Lebens und
Wirtschaftens erfolgen wird und muss, können wir jetzt noch gestalten.

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden.
Wir wollen in Lübeck einen deutlich höheren Beitrag leisten. Klimaschutz muss
daher stets Priorität haben.

Die Lübecker Bürgerschaft hat bereits beschlossen, Treibhausgasemissionen bis
2030 zu halbieren (Basis 2019) und bis 2040 klimaneutral zu werden. Wir wissen
allerdings, dass das nicht reicht, um die Pariser Klimaziele und das 1,5-Grad-
Ziel zu halten. Deswegen werden wir alle verfügbaren Ressourcen nutzen, um
Lübeck auf den Weg zur schnellstmöglichen Klimaneutralität bis 2035 zu bringen.

Klima- und Sozialpolitik müssen zusammen gedacht und dürfen nicht gegeneinander
ausgespielt werden. Wir wollen diesen Weg zu einer klima- und umweltgerechten
Zukunft zusammen mit allen Lübecker*innen beschreiten.

Trotz der Ausrufung des Klimanotstandes 2019 sind in den letzten Jahren

die politischen Weichen nicht konsequent in Richtung Klimaneutralität gestellt
worden. Jedoch hat die Klimaleitstelle Lübeck unter Einbindung der breiten
Öffentlichkeit einen Masterplan Klimaschutz entworfen.

Wir werden die zügige Umsetzung dieses Masterplans und aller weiteren
erforderlichen Maßnahmen durchsetzen und diese, wo nötig, nachschärfen. Des
Weiteren fordern wir, dass die Klimaleitstelle bei Vorlagen der Stadtverwaltung
die Möglichkeit eines Einspruchs erhält, wenn diese nicht mit den
Klimaschutzzielen der Stadt vereinbar sind.

Zu diesem Ziel soll die Klimaleitstelle finanziell und personell langfristig
gesichert aufgestockt werden.

Wir werden die Aufgabenverteilung in den Auschüssen verändern. Aufgrund der Dringlichkeit der Themen fordern wir einen eigenen Ausschuss für Klima und Umwelt.

Die Beschränkung auf das Notwendige, die bewusste Auswahl von Materialien und
die Optimierung von Aufwand zu Nutzen (Suffizienz, Konsistenz und Effizienz)
sind die Grundlagen eines nachhaltigen Umgangs mit Umwelt, Ressourcen und
Flächen, an die wir uns gebunden fühlen. Technische Maßnahmen stehen
gleichwertig neben Naturschutz, Landschaftsplanung und Flächenmanagement sowie
Verhaltensanpassung.

Klimaschutz im Bau

Der Betrieb von Gebäuden hat einen hohen Anteil am Gesamtenergieverbrauch in
Lübeck. Den größten Teil hiervon benötigen wir zur Beheizung. Dies führt zu
einem hohen CO2 Ausstoß. Ursache sind vor allem Gebäudehüllen ohne oder mit
geringfügiger Dämmung, Fenster schlechter Qualität und eine Wärmeerzeugung, die
überwiegend auf der Verbrennung fossiler Energieträger fußt.

Daraus folgen für uns konkrete Zielsetzungen.

Jeder Neubau muss im Bau und im Betrieb klimaneutral sein. Hierfür braucht es
gute Dämmung für Energieeffizienz, die Nutzung alternativer Baustoffe und die
Nutzung erneuerbarer Energie für die Wärme. Wir werden uns dafür einsetzen, in
diesen Bereichen hohe Standards festzulegen.

Bei bestehenden Gebäuden muss der Energiebedarf durch Dämmung der Gebäudehüllen
und moderne Fenster so weit wie möglich gesenkt werden, mindestens auf ein
Niveau, dass eine effiziente Wärmeversorgung auf Basis von erneuerbaren Energien
ermöglicht. Die Wärmeversorgung muss klimaneutral werden. Dies gilt sowohl für
einzeln versorgte Gebäude als auch für die Nah- und Fernwärmeversorgung in den
Quartieren und Stadtvierteln.

Wir wollen nachwachsende, recycelte oder recyclingfähige Baustoffe bevorzugt
verwenden..

Sanierungsoffensive

Alte Fenster und unzureichende Dämmung führen im Gebäudebestand derzeit zu
erheblichen Heizwärmebedarfen, was nicht nur hohe Kosten, sondern auch wegen der
Nutzung fossiler Energieträger hohe CO2-Emissionen verursacht. Die hohen Kosten
tragen wir alle: Kommune, Betriebe und Bürger:innen, wie wir es gerade in der
Krise deutlich spüren. Wir werden deshalb eine Sanierungsoffensive starten! Bei
kommunalen Gebäuden kann die Stadt tätig werden, für gewerbliche und private
Gebäude wollen wir Förderungen und Beratungsangebote sowie mehr Aufmerksamkeit
in der Öffentlichkeit schaffen. Unser Ansporn dafür ist die Verdopplung der
aktuellen Sanierungsrate bis 2025.

Klimaneutrale Quartiere

Neben der energetischen Sanierung des Gebäudebestandes steht in den Quartieren
die Schaffung einer energieeffizienten Infrastruktur und die effiziente
Wärmeversorgung auf Basis erneuerbarer Energien als Aufgabe im Vordergrund.
Hierzu fordern wir die Erstellung eines Quartiers-Katasters im Rahmen der
Erstellung des Kommunalen Wärmeplanes durch die Klimaleitstelle. Auf Marli und
in St. Lorenz Nord wurde bereits mit solchen Konzepten begonnen. Wir werden uns
für weitere Quartierskonzepte einsetzen und fordern die Begleitung durch
Sanierungsmanager und die Schaffung und Besetzung der erforderlichen Stellen.
Auch hierfür wollen wir auf die Fördermittel des Landes zurückgreifen. Um die
notwendigen Schritte zu beschleunigen, halten wir die Erstellung einer Leitlinie
für Quartier-Sofort-Maßnahmen für geeignet.

Um die Möglichkeiten, Konzepte und Lösungen sichtbar zu machen unterstützen wir
das Konzept von Sanierungsmessen in Quartieren, zur frühzeitigen Einbindung der
Bürger*innen unterstützen wir die Einführung eines Runden Tischs
Quartierssanierung. Ebenfalls dem Gedanken der Vermittlung und Sichtbarmachung
folgend sind “gläserne Baustellen” zu schaffen.

Lübeck mit erneuerbaren Energien versorgen

Die Deckung unseres Energiebedarfs durch erneuerbare Energien ist eine
Kernanforderung einer klimaneutralen Zukunft

Die Deckung unseres Energiebedarfs durch erneuerbare Energien ist eine
grundsätzliche Erfordernis für eine klimaneutrale Zukunft.

Die Energiepreisentwicklung im Rahmen des Ukrainekriegs hat uns allen erneut vor
Augen geführt, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien nicht nur
klimapolitisch unumgänglich ist sondern auch wirtschaftlich erforderlich.
Insbesondere, aber nicht nur einkommensschwache Bürger*innen sind mit den
finanziellen Auswirkungen häufig existenzbedrohend überfordert.

Auch in Lübeck wollen wir unseren Beitrag leisten bei der dezentralen Erzeugung
regenerativen Stroms. Aus geographischen Gründen existiert kaum Potential für
Windenergie vor Ort, daher geht es dabei in Lübeck vor allem um die
Bereitstellung von Gebäuden und Flächen für Photovoltaik.Eine der größten
Herausforderungen ist die Wärmewende, bei der fossil erzeugte Wärme vor allem
durch Wärmepumpen ersetzt werden muss. Dies gilt sowohl für den Austausch von
Heizungen in privaten Haushalten und Unternehmen als auch für Nah- und Fernwärme

Klimaneutraler Strom für Lübeck

Mit den Dachflächen, insbesondere von kommunalen Gebäuden und Gewerbeobjekten
sowie den sonst nur durch den ruhenden Verkehr genutzten Flächen auf Parkplätzen
stehen enorme Potenziale für die Stromerzeugung durch Photovoltaik bereit. Diese
müssen in größtmöglichem Umfang schnellstmöglich genutzt werden.

Gerade im Bereich von Neubauten ist die Integration von Photovoltaik oder
Solarthermie unproblematisch darstellbar. Wir fordern deshalb für alle Neubauten
in Lübeck eine Solarenergienutzungspflicht.

Wir unterstützen das Vorhaben, eine PV-Strategie für kommunale Dächer
aufzustellen. Durch einen Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft wollen wir die
maximale Belegung geeigneter kommunaler Dächer mit PV-Anlagen festschreiben.

Die städtischen Investitionen für die Ausstattung kommunaler Dächer und Flächen
mit PV-Anlagen wollen wir deutlich erhöhen. Um dem zunehmenden Umfang der
erforderlichen Planung und Umsetzung bei der Ausrüstung der verfügbaren Flächen
mit PV-Anlagen gerecht zu werden, unterstützen wir die Schaffung notwendiger
Stellen in der Bauverwaltung.

Klimaneutrale Wärme für Lübeck

Um die Lübecker Klimaziele zu erreichen, müssen bis 2040 die fossilen Heizungen
in den Lübecker Wohnungen, Häusern und Unternehmen von den Eigentümern durch
regenerative Alternativen ersetzt werden, eine signifikante finanzielle
Herausforderung. Es existieren hierfür bereits umfangreiche Förderungen von Bund
und Land. Wir wollen diese Unterstützung aufstocken, insbesondere auch um
soziale Härten zu vermeiden.Die Umstellung der bisher noch fast ausschliesslich
fossilen Wärmeerzeugung der Stadtwerke Lübeck für Nah- und Fernwärme auf
regenerative Wärmequellen ist eine enorme finanzielle und technische
Herausforderung. Wir begrüßen daher die ersten Pilotprojekte der Stadtwerke für
regenerativer Wärmeerzeugung, es bedarf aber einer deutlichen Steigerung des
bisher geplanten Investitonsvolumens in den kommenden Jahren, um die bestehenden
Klimaziele zu erreichen. Insbesondere dürfen von den Stadtwerken keine neuen
fossilen Heizkraftwerke (und KWK) mehr errichtet werden. Stattdessen sind in
Erdboden, Gewässern und Abwässern große, regenerative Energiemengen verfügbar,
die durch den Einsatz von (Groß-)Wärmepumpen nutzbar gemacht werden sollten. Wir
sind bereit, diese Transformation auch mit Haushaltsmitteln zu unterstützen,
wenn notwendig.Die Ausweitung der zunehmend regenerativen Fern- und Nahwärme ist
ein wichtiger Hebel der Wärmewende, sowohl durch zusätzliche Netze als auch
durch zusätzliche Anschlüsse in den bestehenden Netzen. Entscheidend sind dabei
attraktive und wettbewerbsfähige Konditionen, die wir über die Stadtwerke
sicherstellen werden. Insgesamt müssen die Geschäftsziele der Stadtwerke als
kommunaler Betrieb darauf ausgerichtet werden, schnellstmöglich keine fossilen
Energieträger mehr zu nutzen und zu handeln.

In den bestehenden Fernwärmenetzen sollten die Vorlauftemperaturen überprüft und
auf das minimal benötigte Niveau abgesenkt werden. Dies reduziert
Übertragungsverluste und verbessert die Nutzung erneuerbarer Energien erheblich.
Die Ausweitung von Fernwärmenetzen streben wir prinzipiell an, solange es
sinnvoller ist als eine dezentrale hauseigene Wärmeversorgung.

Die Kapazitäten der Stromnetze müssen bedarfsgerecht erhöht werden, um
insbesondere die die Versorgung von Wärmepumpen und E-Mobilität
sicherzustellen.. Dies schließt explizit die Entwicklung der notwendigen
Speicherkapazitäten ein.

Den Aufbau dieser Infrastruktur für eine sichere, klimaneutrale
Energieversorgung werden wir schnellstmöglich mit Nachdruck voranbringen.

Energie einsparen

Das Einsparen von Strom und Gas ist nicht nur wichtig, um Treibhausgasemissionen
zu vermeiden, sondern ist auch ein wichtiger Beitrag, um die Folgen der
gestiegenen Energiepreise abzumindern.

Wir fordern eine städtische Öffentlichkeitskampagne und fortlaufende Aktionen,
um Bürger*innen die Einsparpotenziale durch Verhaltensänderungen aufzuzeigen.
Auch in Lübecker Unternehmen sind viele Einsparpotentiale vorhanden, auch durch
rentable Investitionen, die bisher nicht realisiert werden, weil die Aufgaben
des Kerngeschäfts zu wenig Kapazitäten für deren Analyse und Umsetzung lassen.
Hierfür werden wir qualifizierte Beratungsangebote auf- und ausbauen, die dort
unterstützen.

Auch in der Verwaltung der Hansestadt bestehen umfangreiche
Energieeinsparpotentiale. Zum Teil werden diese bisher wegen begrenzter
Personalressourcen nicht umgesetzt. Dazu zählen z.B. die Umrüstung der
Beleuchtung in städtischen Gebäuden auf LED-Leuchten, wo dies noch nicht
geschehen ist, die Umrüstung der Flutlichtanlagen auf Sportplätzen und der
Gaslaternen in der Altstadt. Hier werden wir durch personelle Aufstockung dafür
sorgen, dass in Lübeck Emissionen und Geld gespart werden. Zusätzlich wollen wir
in Lübeck ein sogenanntes und gefördertes “Kommunales Energiemanagement”
einführen, bei in einem strukturierten Prozess Einsparpotentiale analysiert und
umgesetzt werden.

Kompetenzen für Klimaneutralität in Lübeck

In Lübeck ist mit Einrichtungen wie dem Wasserstoff-Kompetenzzentrum an der TH
Lübeck, der Klimaleitstelle, verschiedenen Organisationen wie der BürgerEnergie
und kompetenten Planer*innen bereits eine große, lokale Expertise vorhanden.
Diese Expertise wollen wir in die Prozesse zur Umstellung auf erneuerbare
Energien einbinden und weiter ausbauen.

Hierfür wollen wir auch die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteur*innen
auf verschiedenen Ebenen (z.B. Politik und Verwaltung in Stadt und Land,
Forschung und Wirtschaft) stärken.

Wir wollen auch weiteren Quellen großer Energieverbräuche und CO2-Ausstöße
identifizieren und ausräumen. Dafür fordern wir einen KLima-Check für Stadt und
Unternehmen, der Geschäftsprozesse, Beschaffungsketten und Gebäude einschließt.

Wir fordern den Bau des schon mehrfach geplanten Klimahauses an der TH Lübeck
mit dem Ziel der Vermittlung und Beratung zu Klimaschutz insbesondere im
Energiebereich für Bürger*innen, Schulen, Unternehmen, Vereine und Verbände.

Lübecks Umwelt schützen

Lübeck fit für die Zukunft machen! -
Klimaanpassung

Trotz aller Anstrengungen für den Klimaschutz werden die Folgen der Klimakrise
auch vor Lübeck nicht haltmachen. Daher sind neben Klimaschutzbestrebungen auch
Maßnahmen der Klimafolgenanpassung notwendig. Das 2020 von der Lübecker
Bürgerschaft beschlossene Klimaanpassungskonzept soll konsequent und
beschleunigt umgesetzt und Klimaanpassung in Zukunft bei allen Planungen
mitgedacht werden.

Zu erwarten sind in Zukunft vermehrt: Starkregenereignisse, Trave-und
Ostseehochwasser, Trockenheit und Dürreperioden, Hitzewellen, Winterlicher
Dauerregen und mittelfristig ein Anstieg des Meeresspiegels.

Wir fordern deshalb, dass Lübeck sich die nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung
zum Ziel setzt und Planungen am „Prinzip Schwammstadt“ orientiert. Hierbei wird
anfallendes Regenwasser lokal und dezentral gespeichert und nicht zentral
abgeleitet, was bei Starkregen die Kanalisation überfordert und das Risiko für
Überschwemmungen erhöht. In einer "Schwammstadt" dagegen verdunstet und
versickert das Regenwasser in längeren Zeiträumen und über die ganze Stadt
verteilt. Maßnahmen zur Versickerung und Verdunstung sind zum Beispiel
Regenwasserrückhalt und Entsiegelung.

Durch die dezentrale Speicherung von Regenwasser entsteht auch ein Wasservorrat
für Dürre- und Hitzezeiten.

Unversiegelte Flächen spielen nicht nur im Kontext der Wasserbewirtschaftung
eine wichtige Rolle. Wir setzen uns daher für den Schutz dieser ein.

Parkplätze sollen wenn möglich entsiegelt und bei Neuanlage wasserdurchlässig
geplant werden.

Zur Verbesserung des Wasserhaushalts und aus Gründen der Beschattung sollen an
allen geeigneten Stellen im Stadtgebiet großkronige Bäume gepflanzt werden. Auch
die Lübecker Altstadt wollen wir weiter begrünen, beispielsweise die Plätze
Koberg, Klingenberg, Drehbrückenplatz und Schrangen. Klimarobuste Arten werden
dabei zunehmend an Bedeutung gewinnen. Bei Bauvorhaben wollen wir Stadt-
,Strassen- und Alleebäume besser als bisher schützen.

Die Gestaltung und das Management von Grünflächen sollen nach einheitlichen
ökologischen Standards erfolgen. Hierbei sollen die unterschiedlichen
Fachbereiche der Stadt in enger Abstimmung stehen. Das Grünflächenmanagement
muss personell und finanziell besser ausgestattet werden.

Für das einmalige Gartendenkmal derWallanlagen fordern wir die sofortige
Sanierung und Wiederherstellung. Dieser grüne Ring um die Innenstadt ist eine
kostenlose Klimaanlage für die Innenstadt im Sommer, sowie Sport- und
Erholungsfläche in zentraler Lage.

Die Landesbauordnung sieht aus gutem Grund die Begrünung der nicht überbauten
Grundstücksflächen vor. Sogenannte „Schottergärten“ sind somit grundsätzlich
nicht zulässig. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Maßgaben konsequenter und
mit zusätzlichem Personal umgesetzt und kontrolliert werden. Außerdem fordern
wir eine vermehrte Aufklärung über eine naturnahe Gartengestaltung.

Intakte Frisch- und Kaltluftschneisen dürfen nicht bebaut werden, um die dichter
besiedelten Stadtteile vor sommerlicher Überhitzung zu schützen. Diese
Freihaltung hat Priorität bei möglichen Zielkonflikten mit anderen
städtebaulichen Planungen. Wir setzen uns für die unverzügliche Umsetzung der
Ziele des Klimalandschaftsplanes im Rahmen des Flächennutzungsplanes ein.

Lübeck soll grüner werden! - Naturschutz und
Biodiversität

Lübeck besitzt durch weiträumige Grünflächen, Feuchtgebiete, Moore und große
Wasserflächen sowie den Lübecker Stadtwald einzigartige Voraussetzungen für
stadtnahen Naturschutz. Diese grüne Infrastruktur, inklusive der reichhaltigen
Flora und Fauna, zu schützen und aufzuwerten ist uns ein Anliegen.Neben der
Klimakrise ist das Aussterben der Biodiversität die große Herausforderung dieses
Jahrhunderts.

Neben der Klimakrise ist das Aussterben der Biodiversität die große
Herausforderung dieses Jahrhunderts.

Die Klimakrise und der Verlust der biologischen Vielfalt beeinflussen sich
gegenseitig und haben zu einem großen Teil die gleichen Lösungen.Klimaschutz,
Klimaanpassung und Naturschutz können und müssen daher zusammen gedacht werden.

Mit der Umsetzung einiger Maßnahmen des Masterplans Klimaschutz wurde bereits
begonnen, allerdings sind die personellen Kapazitäten für die zeitnahe
Bearbeitung nicht ausreichend. Wir fordern daher die personelle Aufstockung im
Bereich Umwelt/Naturschutz/Verbraucherschutz um mindestens zwei Stellen.

Aus landwirtschaftlich genutzten ehemaligen Moorböden entweicht viel CO2 in die
Atmosphäre. Mit angepasster Nutzung können diese organischen Böden mit
extensiver Bewirtschaftung langfristig viel Kohlenstoff binden.

Hierzu sollen die bestehenden Pachtverträge überprüft und angepasst und die
Wasserstände auf Flächen, wo Feuchtgrünland möglich ist, angehoben werden. Zur
Finanzierung sollen auch bestehende Fördermaßnahmen des Landes ausgeschöpft
werden.

Entwässerte Kernmoore sollen wiedervernässt werden. Die Wiedervernässung
entwässerter Moore setzt das Torfwachstum in Gang und bewirkt eine Umwandlung
der Moorböden von CO2-Quellen zu CO2-Senken. Bei der Speicherung von CO2 spielen
Moore mit einem intakten Wasserhaushalt eine besondere Rolle, da Moorböden CO2
langfristig binden.

Zu diesem Zweck sollen mit Hilfe von Tauschflächen für Landwirt*innen Flächen
erworben werden, um z.B. beim Krummesser Moor mit der Wiedervernässung zu
beginnen.

Die stadteigenen Güter Lübecks sollen bei Neuverpachtung an Betriebe vergeben
werden, die nach den Kriterien des ökologischen Landbaus wirtschaften. Dies ist
bei drei von vier Stadtgütern bereits erfolgt und soll weiter fortgeführt
werden.

Für optimiertes Humusmanagement sollen konventionell wirtschaftende
Landwirt*innen motiviert werden. Außerdem soll es dafür Auflagen in den
städtischen Pachtverträgen geben.

Landwirt:innen sind unverzichtbare Partner:innen bei der Umsetzung von Klima-
und Naturschutzmaßnahmen. Um eine sinnvolle, kostendeckende sowie ertrag- und
gewinnbringende Landnutzung mit den Zielen des Natur- und Klimaschutzes in
Einklang zu bringen, müssen sich alle Akteur:innen (Landwirt:innen, Jäger:innen,
private Grundstücks- und Waldeigentümer:innen, Umweltverbände und die
Verwaltung) vernetzen. Das Ziel ist, auch auf privaten Flächen ökologisch
angepasster zu wirtschaften. Um die Kohlenstoffbindung in landwirtschaftlich
genutzten Oberböden zu erhöhen, soll die Stadt Lübeck auf Ackerflächen des
Stadtgebietes die Wirtschafsweise des ökologischen Landbaus anstreben. Zu diesem
Zweck wollen wir einen Runden Tisch Landwirtschaft ins Leben rufen.

Wir Grünen in Lübeck setzen uns für den weiteren konsequenten Schutz von Knicks
im Stadtgebiet ein. Wo immer möglich und sinnvoll, sollte die Neuanlage von
Knicks geprüft und durchgeführt werden. Falls ein intakter Knick beseitigt
werden muss, muss eine ausreichend große Ersatzpflanzung an geeigneter Stelle
durchgeführt werden.

Der Lübecker Stadtwald ist mit seiner naturnahen Waldbewirtschaftung, des
sogenannten „Lübecker Waldkonzepts“ weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt
und ein Vorbild für viele andere Wälder. Wir Lübecker Grünen befürworten diesen
Ansatz und unterstützen eine Weiterentwicklung des Konzepts. Wir wollen
Ackerflächen, die sich an die bestehenden Waldflächen anschließen, in Wald
umwandeln, um einen “grünen Ring” um Lübeck zu ziehen, der möglichst an andere
Wälder oder naturnahe Flächen anknüpfen soll, um die Biodiversität zu erhöhen.

Das gezielte Anpflanzen von Blühpflanzen oder Wildblumen auf nicht intensiv
genutzten öffentlichen Flächen wirkt sich positiv auf die Biodiversität in der
Stadt aus. Derartige Maßnahmen haben neben einer Sensibilisierung der
Bevölkerung auch eine Erhöhung der Attraktivität des städtischen Umfeldes zur
Folge. Wir fordern daher biodiversitätsfördernde Gestaltung und Begrünung
hierfür geeigneter städtischer Flächen, Grünflächen, Parks, Verkehrsinseln,
Randstreifen jeglicher Art und Versickerungsstreifen an Straßen.

Bei Bepflanzungen mit Bäumen und Sträuchern sowie bei extensiven Blühstreifen
soll auf regional angepasstes Pflanzgut geachtet werden. Sofern aus Gründen der
Hitzeresistenz an bestimmten Stellen klimarobusten Arten der Vorzug gegeben
werden muss, ist jeweils eine sorgfältige Abwägung erforderlich.

Alle Strassenränder sollen zum Schutz der Insekten weniger oft gemäht werden.
Pflanzenschutzmittel sowie mineralische Dünger sollen auf öffentlichen
Grünflächen weder von der Stadt Lübeck noch von Fremdanbietern angewendet
werden.

Zum Schutz von Insekten und anderen nachtaktiven Tieren wollen wir uns dafür
einsetzen, dass das Beleuchtungskonzept der Stadt geprüft und gegebenenfalls
erneuert wird, um geeignete Maßnahmen gegen unnötige Lichtverschmutzung zu
ergreifen.

Der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen zum Thema
Biodiversität und Biotopvernetzung über die Stadtgrenzen hinaus soll
intensiviert und ausgebaut werden.

Kleingärten sind Orte der Erholung, Selbstversorgung und Gemeinschaft und können
bei ausreichender und naturnaher Vielfalt der Bepflanzung einen wichtigen
Beitrag zur städtischen Artenvielfalt leisten. Um den Bestand an Kleingärten zu
sichern und zu erhalten, wollen wir Bewirtschaftung und Strukturen zukunftsfähig
gestalten. Ein runder Tisch Kleingärten soll mit Nutzer*innen
(Kleingärtner*innen, Grünem Kreis, Bielefeld-Gärten und weiteren Interessierten)
alternative und klimasichere Formen der Nutzung entwickeln und die Umweltbildung
stärken.

Urban Gardening und das Konzept der „Essbaren Stadt“ wollen wir unter Mitwirkung
der Bürger*innen stärken, ausbauen, vernetzen und in alle Stadtteile bringen.

Wir unterstützen das neue Konzept für das Museum für Natur und Umwelt. Als
ersten Schritt fordern wir eine Stelle für Umweltpädagogik, die an das Museum
angegliedert sein soll.

Das private Lübecker Tierheim erfüllt eine wichtige kommunale Aufgabe. Die
finanziellen Mittel dafür wollen wir ausreichend aufstocken.

Das Veterinäramt Lübeck ist personell und organisatorisch mit einer zusätzlichen
Planstelle besser auszustatten.

Ostsee schützen

Meeressschutz ist Klimaschutz - denn Meere sind Teil des globalen Klimasystems
und speichern sehr große Mengen CO2. Unsere Ostsee ist Erholungsraum, Tourismus-
, Wirtschafts- und Standortfaktor sowie ein verbindendes Element der
hanseatischen Geschichte. Doch ihre Biotopeund Artengemeinschaften sind in
vielfältiger Hinsicht gefährdet: Sie beginnen zu versauern und werden immer
wärmer, eingebrachte Nährstoffe führen zur „Überdüngung“ und Entstehung von
Sauerstoffmangelgebieten, sog. „Todeszonen“. Der Eintrag von Müll und
Mikroplastik sowie die Munitionsaltlasten belasten das Meer vor „unserer
Haustür“ zusätzlich.

Wir wollen Lübeck nach dem Vorbild Kiels zur "Meeresschutzstadt" entwickeln und
unterstützen die Einrichtung eines Nationalparks Ostsee.

Wir wollen lokale Stakeholder aus Wissenschaft, Umweltschutz, Politik,
Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenbringen und in Projekten wie
"Meeresschutzstädte" oder "ocean-summit" vernetzen.

Wir wollen unsere Ostsee besser schützen, ihre Nutzung nachhaltiger gestalten
und ihre Biodiversität und unser aller Lebensgrundlage langfristig erhalten.

Gewässer

Seit geraumer Zeit steigt der Nährstoffgehalt im Gewässersystem Schaalsee-
Küchensee- Ratzeburger See- Wakenitz- Krähenteich- Mühlenteich. Dies führt zu
einem extremen Algenwachstum, insbesondere in Wakenitz, Krähenteich und
Mühlenteich, was zu großen Einschränkungen, beispielsweise für Segelvereine,
führt.

Wir setzen uns dafür ein, dass ein neues Fördervorhaben initiiert wird, das
umfassend alle Nährstoffeinträge in das Gewässersystem Ratzeburger See-
Wakenitz- Krähenteich und Mühlenteich reduziert. In diesem Fördervorhaben müssen
die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg Vorpommern und die Kreise
Nordwestmecklenburg, Lauenburg und Lübeck zusammen alle Einleiter, auch
Regenwassereinleiter, ermitteln und Maßnahmen vereinbaren, die die
Nährstofffrachten reduzieren.

Kleingewässer und Teiche trocknen in den letzten Jahren immer häufiger aus und
füllen sich auch in Regenperioden nicht wieder mit Wasser, weil der
Grundwasserspiegel zu tief gefallen ist; das hat katastrophale Folgen für
Wasserpflanzen, Fische, Amphibien, Libellen und Vögel. Wir werden uns für ein
Monitoring- und Hilfsprogramm einsetzen, um diese wichtigen Biotope in der
Landschaft zu erhalten.

Mehr Nachhaltigkeit in Lübeck

Das Projekt ÖKOPROFIT® (Ökologisches Projekt für integrierte Umwelt Technik) ist
ein individuelles Beratungs- und Zertifizierungsprojekt speziell für kleinere
und mittelständische Betriebe zu Energieeinsparung, Kostensenkung und
Umweltmanagement. ÖKOPROFIT® soll in Lübeck noch bekannter gemacht,
weitergeführt und gestärkt werden.

Auch das „Klimaforum“ als Vernetzungsort zwischen Wissenschaft, Wirtschaft,
Bürger*innen und Politik wollen wir weiterführen und ausbauen.

Original-Änderungsantrag: Text

Von Zeile 393 bis 395 einfügen:

Beschaffung mit gutem Beispiel voran gehen und Produkte nutzen, die ohne Kinderarbeit, umweltschädliche Produktion und Abfälle erzeugt werden.

Ausschuss Umwelt, Klima und Stadtentwicklung

Wir werden die Aufgabenverteilung in den Auschüssen verändern.
Der Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Ordnung muss neu aufgestellt werden.
Um die Umwelt- und Klimafragen im Einklang mit der Stadtentwickung zu betrachten, wollen wir den Auschuss Umwelt, Klima und Stadtwentwickung etablieren.
Keines dieser Themen darf als Randthema in anderen Auschüssen behandelt werden. Diese Beschaffungskriterien wollen wir verschärfen und verpflichtend machen.

Klimaschutz in Lübeck

Klimaschutz im Bau

Daraus folgen für uns konkrete Zielsetzungen.

Wir wollen nachwachsende, recycelte oder recyclingfähige Baustoffe bevorzugt
verwenden..

Sanierungsoffensive

Klimaneutrale Quartiere

Lübeck mit erneuerbaren Energien versorgen

Die Deckung unseres Energiebedarfs durch erneuerbare Energien ist eine
Kernanforderung einer klimaneutralen Zukunft

Klimaneutraler Strom für Lübeck

Klimaneutrale Wärme für Lübeck

Energie einsparen

Kompetenzen für Klimaneutralität in Lübeck

Lübecks Umwelt schützen

Lübeck fit für die Zukunft machen! -
Klimaanpassung

Durch die dezentrale Speicherung von Regenwasser entsteht auch ein Wasservorrat
für Dürre- und Hitzezeiten.

Unversiegelte Flächen spielen nicht nur im Kontext der Wasserbewirtschaftung
eine wichtige Rolle. Wir setzen uns daher für den Schutz dieser ein.

Parkplätze sollen wenn möglich entsiegelt und bei Neuanlage wasserdurchlässig
geplant werden.

Lübeck soll grüner werden! - Naturschutz und
Biodiversität

Neben der Klimakrise ist das Aussterben der Biodiversität die große
Herausforderung dieses Jahrhunderts.

Zu diesem Zweck sollen mit Hilfe von Tauschflächen für Landwirt*innen Flächen
erworben werden, um z.B. beim Krummesser Moor mit der Wiedervernässung zu
beginnen.

Für optimiertes Humusmanagement sollen konventionell wirtschaftende
Landwirt*innen motiviert werden. Außerdem soll es dafür Auflagen in den
städtischen Pachtverträgen geben.

Der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen zum Thema
Biodiversität und Biotopvernetzung über die Stadtgrenzen hinaus soll
intensiviert und ausgebaut werden.

Urban Gardening und das Konzept der „Essbaren Stadt“ wollen wir unter Mitwirkung
der Bürger*innen stärken, ausbauen, vernetzen und in alle Stadtteile bringen.

Wir unterstützen das neue Konzept für das Museum für Natur und Umwelt. Als
ersten Schritt fordern wir eine Stelle für Umweltpädagogik, die an das Museum
angegliedert sein soll.

Ostsee schützen

Gewässer

Mehr Nachhaltigkeit in Lübeck

Auch das „Klimaforum“ als Vernetzungsort zwischen Wissenschaft, Wirtschaft,
Bürger*innen und Politik wollen wir weiterführen und ausbauen.

Bei der städtischen Beschaffung wollen wir uns noch stärker an nachhaltigen
Kriterien orientieren. Das betrifft Baustoffe, aber auch Produkte des täglichen
Bedarfes, vom Kaffee oder Papier bis zu Sportgeräten wie Bällen oder Textilien
(z.B. Bekleidung Ordnungsdienst). Lübeck als “Fairtrade Stadt” muss bei der
Beschaffung mit gutem Beispiel voran gehen und Produkte nutzen, die ohne
Kinderarbeit, umweltschädliche Produktion und Abfälle erzeugt werden.

Ausschuss Umwelt, Klima und Stadtentwicklung

Wir werden die Aufgabenverteilung in den Auschüssen verändern.
Der Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Ordnung muss neu aufgestellt werden.
Um die Umwelt- und Klimafragen im Einklang mit der Stadtentwickung zu betrachten, wollen wir den Auschuss Umwelt, Klima und Stadtwentwickung etablieren.
Keines dieser Themen darf als Randthema in anderen Auschüssen behandelt werden. Diese
Beschaffungskriterien wollen wir verschärfen und verpflichtend machen.

Begründung

Ich beantrage eine Neuaufstellung der Auschüsse und die Schaffung des Auschusses "Umwelt, Klima und Stadtentwickung" in unser Wahlprogramm zu übernehmen. Die Themen sind sehr stark miteinander verknüpft. Ich denke, dass durch diesen neuen Auschuss schnelle und qualitativ sehr gute Entscheidungen für die Hansestadt Lübeck und für Bürger:innen möglich sind.

Ä37 zu A12NEU32: Klima & Umwelt

Verfahrensvorschlag: Text

Von Zeile 25 bis 26 einfügen:

Von Zeile 393 bis 395:

Sanierungsoffensive

Klimaneutrale Quartiere

Klimaneutraler Strom für Lübeck

Klimaneutrale Wärme für Lübeck

Kompetenzen für Klimaneutralität in Lübeck

Lübecks Umwelt schützen

Lübeck fit für die Zukunft machen! - Klimaanpassung

Lübeck soll grüner werden! - Naturschutz und Biodiversität

Gewässer

Mehr Nachhaltigkeit in Lübeck

Original-Änderungsantrag: Text

Von Zeile 393 bis 395 einfügen:

Sanierungsoffensive

Klimaneutrale Quartiere

Klimaneutraler Strom für Lübeck

Klimaneutrale Wärme für Lübeck

Kompetenzen für Klimaneutralität in Lübeck

Lübecks Umwelt schützen

Lübeck fit für die Zukunft machen! - Klimaanpassung

Lübeck soll grüner werden! - Naturschutz und Biodiversität

Gewässer

Mehr Nachhaltigkeit in Lübeck

Begründung

Lübeck fit für die Zukunft machen! -
Klimaanpassung

Lübeck soll grüner werden! - Naturschutz und
Biodiversität

Lübeck fit für die Zukunft machen! -
Klimaanpassung

Lübeck soll grüner werden! - Naturschutz und
Biodiversität