Verfahrensvorschlag

Mit den Dachflächen, insbesondere von kommunalen Gebäuden und Gewerbeobjekten, sowie denParkplätzen, die sonst nur durch den ruhendenvom stehenden Verkehr genutzten Flächen auf Parkplätzengenutzt werden stehen enorme Potenziale für die Stromerzeugung durch Photovoltaik (PV) bereit. Diese müssen in größtmöglichem Umfang schnellstmöglich genutzt werden.

Gerade im Bereich von Neubauten ist die Integration von Photovoltaik oder Solarthermie unproblematisch darstellbar.Gerade Neubauten können unproblematisch für und mit Photovoltaik oder Solarthermie geplant und gebaut werden. . Wir fordern deshalb für alle Neubauten in Lübeck eine Solarenergienutzungspflicht.

Wir unterstützen das Vorhaben, eine PV-Strategie für kommunale Dächer aufzustellen. Durch einen Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft wollen wir die maximale Belegung geeigneter kommunaler Dächer mit PV-Anlagen festschreiben.
Um dem absehbaren Umfang der erforderlichen Planung und Umsetzung bei der Ausrüstung der verfügbaren Flächen mit PV-Anlagen gerecht zu werden, unterstützen wir die Schaffung einer Stelle für den PV-Ausbau. einer PV-Strategie für Lübecks kommunale Dächer. Durch einen Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft wollen wir die Belegung aller geeigneten kommunalen Dächer mit PV-Anlagen festschreiben.
Aus diesem Beschluss resultiert ein großer Umfang anmit PV-Anlagen auszustattenden Flächen. Daher unterstützen die Schaffung einer Stelle für die Planung und Umsetzung des PV-Ausbaus.

Insgesamt müssen die Geschäftsziele der Stadtwerke als kommunalem Betrieb darauf ausgerichtet werden, schnellstmöglich keine fossilen Energieträger mehr zu nutzen und zu handeln.
Dies schließt auch die Anpassung der Versorgungsnetze an die notwendigen Entwicklungen ein. Im Bereich der Fernwärme sollten die Vorlauftemperaturen überprüft und auf das minimal benötigte Niveau abgesenkt werden. Dies reduziert Übertragungsverluste und verbessert die Nutzung erneuerbarer Energien erheblich. Mit fortschreitender Sanierung der versorgten Gebäude werden die erforderlichen Temperaturen kontinuierlich sinken. Das untere Limit ist durch die, für eine hygienische Trinkwarmwasserversorgung erforderlichen Temperaturen definiert und sollte schnellstmöglich angestrebt werden. Die Ausweitung von Fernwärmenetzen streben wir unter der Voraussetzung an, dass sichergestellt wird, dass die Übertragungsverluste geringer sind als die Effizienzgewinne aus zentraler Erzeugung.r Betrieb darauf ausgerichtet werden, schnellstmöglich keine fossilen Energieträger mehr zu nutzen und zu handeln.
Dies schließt auch die Anpassung der Versorgungsnetze an die notwendigen Entwicklungen ein. Im Bereich der Fernwärme sollten die Vorlauftemperaturen überprüft und auf das minimal benötigte Niveau abgesenkt werden. Dies reduziert Übertragungsverluste und verbessert die Nutzung erneuerbarer Energien erheblich. Die Ausweitung von Fernwärmenetzen streben wir prinzipiell an, solange es sinnvoller ist als eine dezentrale hauseigene Wärmeversorgung.

Im Bereich der elektrischen Versorgung ist dringend die Bereitstellung der Netzkapazitäten erforderlich, die für die fortschreitende Entwicklung zur Versorgung mit Wärmepumpen und E-Mobilität benötigt werden. Dies schließt explizit die Entwicklung der notwendigen Speicherkapazitäten ein.
Die erforderliche Infrastruktur, die eine sichere, klimaneutrale Energieversorgung sicherstellt, muss mit höchster Priorität geschaffen werden.Die Kapazitäten der Stromnetze müssen bedarfsgerecht erhöht werden, um insbesondere die die Versorgung von Wärmepumpen und E-Mobilität sicherzustellen.. Dies schließt explizit die Entwicklung der notwendigen Speicherkapazitäten ein.
Den Aufbau dieser Infrastruktur für eine sichere, klimaneutrale Energieversorgung werden wir schnellstmöglich mit Nachdruck voranbringen.

Lübeck Fitfit für die Zukunft machen! - Klimaanpassung

Trotz aller Anstrengungen in Sachenfür den Klimaschutz werden die Folgen der Klimakrise auch vor Lübeck nicht haltmachen. Daher sind neben Klimaschutz-Klimaschutzbestrebungen auch Maßnahmen der Klimafolgenanpassung notwendig. Das 2020 von der Lübecker Bürgerschaft

Zu erwarten sind in Zukunft vermehrt:

• Starkregenereignisse

• Trave- und Ostseehochwasser

• Trockenheit und Dürreperioden

• Hitzewellen

• Winterlicher Dauerregen

• Mittelfristig ein Anstieg des Meerespiegels

Zu erwarten sind in Zukunft vermehrt: Starkregenereignisse, Trave-und Ostseehochwasser, Trockenheit und Dürreperioden, Hitzewellen, Winterlicher Dauerregen und mittelfristig ein Anstieg des Meeresspiegels.

Wir fordern deshalb, dass Lübeck die nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung zum Ziel setzt und Planungen am „Prinzip Schwammstadt“ orientiert. So soll das Regenwasser dezentral dort zwischengespeichert werden, wo es fällt, um dann verdunstet und versickert zu werden. Maßnahmen hierzu können eine Kombination aus Regenwasserrückhalt, Entsiegelung, Versickerung und Verdunstung sein.sich die nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung zum Ziel setzt und Planungen am „Prinzip Schwammstadt“ orientiert. Hierbei wird anfallendes Regenwasser lokal und dezentral gespeichert und nicht zentral abgeleitet, was bei Starkregen die Kanalisation überfordert und das Risiko für Überschwemmungen erhöht. In einer "Schwammstadt" dagegen verdunstet und versickert das Regenwasser in längeren Zeiträumen und über die ganze Stadt verteilt. Maßnahmen zur Versickerung und Verdunstung sind zum Beispiel Regenwasserrückhalt und Entsiegelung.

Das Schwammstadt-Prinzip wirkt Überschwemmungen wie auch der Dürre und Hitze gleichermaßen entgegen.

Durch die dezentrale Speicherung von Regenwasser entsteht auch ein Wasservorrat für Dürre- und Hitzezeiten.

Unversiegelte Flächen spielen nicht nur im Kontext der Wasserbewirtschaftung eine wichtige Rolle. Wir setzen uns daher für den Schutz unversiegelter Flächen in Lübeckdieser ein.

Zur Verbesserung des Wasserhaushalts und aus Gründen der Beschattung sollen an allen geeigneten Stellen im Stadtgebiet großkronige Bäume gepflanzt oder, besonders an den Alleen, nachgepflanzt werden. Auch die Lübecker Altstadt wollen wir weiter begrünen, beispielsweise die Plätze Koberg, Klingenberg, Drehbrückenplatz und Schrangen. Klimarobuste Arten werden dabei zunehmend an Bedeutung gewinnen. Bei

schützen.
Die Gestaltung und das Management von Grünflächen sollen nach einheitlichen ökologischen Standards erfolgen. Hierbei sollen die unterschiedlichen

Für die Wallanlagen, ein einmaliges Gartendenkmal,das einmalige Gartendenkmal derWallanlagen fordern wir die sofortige Sanierung und Wiederherstellung. Dieser grüne Ring um die Innenstadt ist eine kostenlose Klimaanlage für die Innenstadt im Sommer, sowie Sport- und Erholungsfläche in zentraler Lage.

Grundstücksflächen vor. Sogenannte „Schottergärten“ sind somit grundsätzlich nicht zulässig. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Maßgaben konsequenter umgesetzt und kontrolliert werden, auch mit zusätzlichem Personal umgesetzt und kontrolliert werden. Außerdem fordern wir eine vermehrte Aufklärung über eine naturnahe Gartengestaltung.

Freihaltung hat Priorität bei möglichen Zielkonflikten mit anderen städtebaulichen Planungen.[Leerzeichen]Wir setzen uns für die unverzügliche Umsetzung der Ziele des Klimalandschaftsplanes im Rahmen des Flächennutzungsplanes ein.

Ein Großteil der beheizten Gebäude im Bestand sind auf einem technisch schlechten Stand. Schlecht gedämmte Gebäudehüllen und Fenster sorgen für hohe Heizwärmebedarfe. Zusammen mit dem großen Anteil an Heizungen, die mit fossilen Energieträgern betrieben werden, entstehen so hohe CO2 Emissionen. Für Bürger*innen, Kommune und Betriebe haben die hohen Energieverbräuche insbesondere in Zeiten spekulationsgetrieben hoher Energiepreise empfindliche finanzielle Konsequenzen. Für die Bürger*innen, die Gewerbetreibenden, das Klima und Lübeck halten wir deshalb eine Sanierungsoffensive für dringend notwendig.

Alte Fenster und unzureichende Dämmung führen im Gebäudebestand derzeit zu erheblichen Heizwärmebedarfen, was nicht nur hohe Kosten, sondern auch wegen der Nutzung fossiler Energieträger hohe CO2-Emissionen verursacht. Die hohen Kosten tragen wir alle: Kommune, Betriebe und Bürger:innen, wie wir es gerade in der Krise deutlich spüren. Wir werden deshalb eine Sanierungsoffensive starten! Bei kommunalen Gebäuden kann die Stadt tätig werden, für gewerbliche und private Gebäude wollen wir Förderungen und Beratungsangebote sowie mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit schaffen. Unser Ansporn dafür ist die Verdopplung der aktuellen Sanierungsrate bis 2025.

Vorbild für Lübeck, Sanierung kommunaler Gebäude

Wir sind der Meinung, dass die Stadt ihren Bürger*innen gegenüber eine Verantwortung für die Zukunft hat. Das bedeutet die Ausarbeitung eines Lübecker Standards zur energetischen Sanierung, der dann auch konsequent zur Anwendung kommen muss.

Für die Umsetzung der Sanierungen und der zugrundeliegenden Planungen sollte auf die vielfältigen Fördermittel des Bundes und Landes für energetische Sanierungsmaßnahmen zurückgegriffen werden.

Klimaneutrale Quartiere (dieses Unterkapitel hinter die Unterkapitel Strom und Wärme verschieben)

. Neben der energetischen Sanierung des Gebäudebestandes steht in den Quartieren die Schaffung einer energieeffizienten Infrastruktur und die effiziente

Für Gebiete mit Erhaltungssatzung sollten Klimaschutz-Kataloge entwickelt und die serielle Sanierung von Gebäuden außerhalb der energetischen Quartierskonzepte vorangetrieben werden.

In das Lübecker Welterbemanagement müssen Klimaschutz-Kriterien aufgenommen werden.

Die Deckung unseres Energiebedarfs durch erneuerbare Energien ist eine grundsätzliche Erfordernis für eine klimaneutrale Zukunft.
Die Energiepreisentwicklung im Rahmen des Ukrainekriegs hat uns allen erneut vor Augen geführt, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien nicht nur klimapolitisch unumgänglich istDie Energiepreisentwicklung im Rahmen des Ukrainekriegs hat uns allen erneut vor Augen geführt, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien nicht nur klimapolitisch unumgänglich ist, sondern auch wirtschaftlich erforderlich. Insbesondere, aber nicht nur einkommensschwache Bürger*innen sind mit den

Auch in Lübeck wollen wir unseren Beitrag leisten bei der dezentralen Erzeugung regenerativen Stroms. Aus geographischen Gründen existiert kaum Potential für Windenergie vor Ort, daher geht es dabei in Lübeck vor allem um die Bereitstellung von Gebäuden und Flächen für Photovoltaik.Eine der größten Herausforderungen ist die Wärmewende, bei der fossil erzeugte Wärme vor allem durch Wärmepumpen ersetzt werden muss. Dies gilt sowohl für den Austausch von Heizungen in privaten Haushalten und Unternehmen als auch für Nah- und Fernwärme

aufzustellen. Durch einen Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft wollen wir die maximale Belegung geeigneter kommunaler Dächer mit PV-Anlagen festschreiben.
Die städtischen Investitionen für die Ausstattung kommunaler Dächer und Flächen mit PV-Anlagen wollen wir deutlich erhöhen. Um dem absehbarenzunehmenden Umfang der erforderlichen Planung und Umsetzung bei der Ausrüstung der verfügbaren Flächen mit PV-Anlagen gerecht zu werden, unterstützen wir die Schaffung einer Stelle für den PV-Ausbaunotwendiger Stellen in der Bauverwaltung.

Auch in Erdboden und Gewässern sind große, regenerative Energiemengen verfügbar, die durch den Einsatz von Wärmepumpen nutzbar gemacht werden können. Analog zu den geplanten Ausbaustufen des Küstenkraftwerks in Kiel mit Großwärmepumpen, die auf das Fördewasser als Energiequelle zurückgreifen und verschiedenen Projekten zur Geothermienutzung sollten diese Potenziale auch in Lübeck durch Stadtwerke und Verwaltung erschlossen werden. In diesem Zusammenhang fordern wir ein Ausbauprogramm für Wärmepumpen.

Um die Lübecker Klimaziele zu erreichen, müssen bis 2040 die fossilen Heizungen in den Lübecker Wohnungen, Häusern und Unternehmen von den Eigentümern durch regenerative Alternativen ersetzt werden, eine signifikante finanzielle Herausforderung. Es existieren hierfür bereits umfangreiche Förderungen von Bund und Land. Wir wollen diese Unterstützung aufstocken, insbesondere auch um soziale Härten zu vermeiden.Die Umstellung der bisher noch fast ausschliesslich fossilen Wärmeerzeugung der Stadtwerke Lübeck für Nah- und Fernwärme auf regenerative Wärmequellen ist eine enorme finanzielle und technische Herausforderung. Wir begrüßen daher die ersten Pilotprojekte der Stadtwerke für regenerativer Wärmeerzeugung, es bedarf aber einer deutlichen Steigerung des bisher geplanten Investitonsvolumens in den kommenden Jahren, um die bestehenden Klimaziele zu erreichen. Insbesondere dürfen von den Stadtwerken keine neuen fossilen Heizkraftwerke (und KWK) mehr errichtet werden. Stattdessen sind in Erdboden, Gewässern und Abwässern große, regenerative Energiemengen verfügbar, die durch den Einsatz von (Groß-)Wärmepumpen nutzbar gemacht werden sollten. Wir sind bereit, diese Transformation auch mit Haushaltsmitteln zu unterstützen, wenn notwendig.Die Ausweitung der zunehmend regenerativen Fern- und Nahwärme ist ein wichtiger Hebel der Wärmewende, sowohl durch zusätzliche Netze als auch durch zusätzliche Anschlüsse in den bestehenden Netzen. Entscheidend sind dabei attraktive und wettbewerbsfähige Konditionen, die wir über die Stadtwerke sicherstellen werden. Insgesamt müssen die Geschäftsziele der Stadtwerke als kommunaler Betrieb darauf ausgerichtet werden, schnellstmöglich keine fossilen Energieträger mehr zu nutzen und zu handeln.

Klimaneutrale Netze für Lübeck

Insgesamt müssen die Geschäftsziele der Stadtwerke als kommunaler Betrieb darauf ausgerichtet werden, schnellstmöglich keine fossilen Energieträger mehr zu nutzen und zu handeln.
Dies schließt auch die Anpassung der Versorgungsnetze an die notwendigen Entwicklungen ein. Im Bereich der FernwärmeIn den bestehenden Fernwärmenetzen sollten die Vorlauftemperaturen überprüft und auf das minimal benötigte Niveau abgesenkt werden. Dies reduziert

Soweit diese überhaupt erforderlich sind, müssen Neubauten in Lübeck klimaneutral werden. Dies bedeutet für alle Neubauten einen Energiestandard mindestens entsprechend dem Passivhaus oder darüber hinaus gehend.

Jeder Neubau muss im Bau und im Betrieb klimaneutral sein. Hierfür braucht es gute Dämmung für Energieeffizienz, die Nutzung alternativer Baustoffe und die Nutzung erneuerbarer Energie für die Wärme. Wir werden uns dafür einsetzen, in diesen Bereichen hohe Standards festzulegen.

Um die Lübecker Klimaziele zu erreichen, müssen bis 2040 die fossilen Heizungen

[Zeilenumbruch]
Lübeck soll Ggrüner werden! - Naturschutz und Biodiversität

Lübeck besitzt ein einzigartiges Potential an weiträumigen Grünflächen, Feuchtgebieten und Mooren, großen Wasserflächen wie die Wakenitz, Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten mit einer Vielfalt von Biotopen, abwechslungsreiche Küstenlandschaften wie die Traveförde und den Priwall und nicht zuletzt den über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Lübecker Stadtwald. Dieses Potential zu erhalten, zu schützen und aufzuwerten ist uns ein bedeutsames Anliegen.

Lübeck besitzt durch weiträumige Grünflächen, Feuchtgebiete, Moore und große Wasserflächen sowie den Lübecker Stadtwald einzigartige Voraussetzungen für stadtnahen Naturschutz. Diese grüne Infrastruktur, inklusive der reichhaltigen Flora und Fauna, zu schützen und aufzuwerten ist uns ein Anliegen.Neben der Klimakrise ist das Aussterben der Biodiversität die große Herausforderung dieses Jahrhunderts.

Viele für eine Großstadt besondere Arten, von seltenen Sandwespen über Kreuzottern und Seeadler, genau so wie eine reichhaltige Flora leben bei uns und können mit etwas Glück beobachtet und bestaunt werden. Neben Lübecks kulturhistorischem Erbe ist dies ein wertvoller und einzigartiger Schatz, den es für die Zukunft zu erhalten gilt.

Neben der Klimakrise ist die Krise der Artenvielfalt die zweite menschengemachte Naturkatastrophe unserer Zeit.

Der Klimawandel und der Verlust der biologischen Vielfalt beeinflussen sich nicht nur gegenseitig, sie basieren auch zu einem großen Teil auf den gleichen Ursachen. Klimaschutz, Klimaanpassungsmaßnahmen und Naturschutz müssen stetsDie Klimakrise und der Verlust der biologischen Vielfalt beeinflussen sich gegenseitig und haben zu einem großen Teil die gleichen Lösungen.Klimaschutz, Klimaanpassung und Naturschutz können und müssen daher zusammen gedacht werden.

Einige Maßnahmen, die auch in der Erarbeitung des Masterplan Klimaschutz benannt wurden, wurden bereits begonnen. Um eine zeitnahe Bearbeitung zu gewährleisten, fordern wir eineMit der Umsetzung einiger Maßnahmen des Masterplans Klimaschutz wurde bereits begonnen, allerdings sind die personellen Kapazitäten für die zeitnahe Bearbeitung nicht ausreichend. Wir fordern daher die personelle Aufstockung im Bereich Umwelt/Naturschutz/Verbraucherschutz um mindestens zwei Stellen.

Bestehendes Dauergrünland muss konsequenten Bestandsschutz erhalten. Intensiv genutztes Grünland auf Moorböden soll extensiviert, und wo möglich soll aus Grünland Feuchtgrünland entwickelt werden.

Die Gesamtheit der Pachtverträge mit konventionell wirtschaftenden Landwirten sollen Auflagen für optimiertes Humusmanagement enthalten. Konventionell wirtschaftende Landwirte sollen für optimiertes Humusmanagement motiviert werden.

Für optimiertes Humusmanagement sollen konventionell wirtschaftende Landwirt*innen motiviert werden. Außerdem soll es dafür Auflagen in den städtischen Pachtverträgen mit jenen geben.

LandwirteLandwirt*innen sind unverzichtbare PartnerPartner*innen bei der Umsetzung von Klima- und Naturschutzmaßnahmen. Um eine sinnvolle, kostendeckende sowie ertrag- und Ertrag bringendegewinnbringende Landnutzung mit den Zielen des Natur- und Klimaschutzes in Einklang zu bringen, müssen sich alle Akteure (Landwirte, Jäger, PrivateAkteur*innen (Landwirt*innen, Jäger*innen, private Grundstücks- und WaldeigentümerWaldeigentümer*innen, Umweltverbände und die Verwaltung )) vernetzen. Das Ziel ist, auch auf privaten Flächen ökologisch angepasster zu wirtschaften. Um die Kohlenstoffbindung in landw.landwirtschaftlich genutzten Oberböden zu erhöhen, soll die Stadt Lübeck auf Ackerflächen des Stadtgebietes die Wirtschafsweise des ökologischen Landbaus anstreben. Zu

umwandeln, um einen “grünen Ring” um Lübeck zu ziehen, der möglichst an andere Wälder oder naturnahe Flächen anknüpfen soll,[Leerzeichen]um die Biodiversität zu erhöhen.

Bevölkerung auch eine Erhöhung der Attraktivität des städtischen Umfeldes zur Folge. Wir Lübecker Grüne fordern daher biodiversitätsfördernde Gestaltung und Begrünung hierfür geeigneter, städtischer Flächen, Grünflächen, Parks, Verkehrsinseln, Randstreifen jeglicher Art und Versickerungsstreifen an Straßen.

sichern und zu erhalten, wollen wir Bewirtschaftung und Strukturen zukunftsfähig gestalten. Ein runder Tisch Kleingärten soll mit Nutzer*innen (Kleingärtnern(Kleingärtner*innen, Grünem Kreis, Bielefeld-Gärten und weiteren Interessierten) alternative und

Wir Grüne in Lübeck unterstützen das neue Konzept für das Museum für Natur und Umwelt. Als ersten Schritt fordern wir eine Stelle für Umweltpädagogik, die an

Zu diesem Ziel soll die Klimaleitstelle finanziell und personell langfristig gesichert aufgestockt werden.

Wir werden die Aufgabenverteilung in den Auschüssen verändern. Aufgrund der Dringlichkeit der Themen fordern wir einen eigenen Ausschuss für Klima und Umwelt.

Beschaffung mit gutem Beispiel voran gehen und Produkte nutzen, die ohne Kinderarbeit, umweltschädliche Produktion und Abfälle erzeugt werden.[Leerzeichen]

Weiterhin dürfen Anschaffungen nicht mehr nur mit Hilfe einer kurzfristigen Kosten-Nutzen-Analyse bewertet werden. Es müssen auch langfristige Betriebskosten eingerechnet werden, sodass die Vorteile langlebiger Produkte bei Entscheidungen berücksichtigt werden können. Das geht zum Beispiel mit einer Lebenszykluskostenbetrachtung. Wir möchten uns für diese Methode einsetzen, um die Wirtschaftlichkeit von Anschaffungen langfristig zu bewerten und das Klima zu schützen. Entsprechend der Empfehlung des Umweltbundesamtes wollen wir wie das Land Schleswig-Holstein bei der Abwägung von Investitionstätigkeiten die Klimakosten berücksichtigen.

Das Veterinäramt Lübeck ist personell und organisatorisch mit einer zusätzlichen Planstelle besser auszustatten.
Weiterhin sollte die Verwaltung verstärkt auf die Möglichkeit der Katzenkastration hinweisen.

Minuten-Takt auf den Hauptachsen und Taktverbesserungen abends und am Wochenende. Gerade das nächtliche ÖPNV-Angebot wollen wir maßgeblich, insbesondere am Wochenende, verbessern. Wir wünschen uns eine verbesserte Abstimmung der Linien in einem sogenannten Integralen Taktfahrplan (ITF) und die Einführung von weiteren

wir Erhöhungen nutzen werden, um Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren.

Den Bau von unwirtschaftlichen Parkhäusern durch die KWL sehen wir sehr kritisch und werden diese nur dann unterstützen, wenn diese Verkehre aus den Zentren ziehen und als Mobilitätshub zum Umsteigen auf andere Mobilitäten dienen. Insbesondere in Travemünde, hier gibt es bereits mit ca. 2.800 Parkplätze für Tagesgäste zentrale Stellplätze, so dass ein Parkhaus dort nur an wenigen Tagen im Jahr ausgelastet und damit sehr unwirtschaftlich wäre.

bestehenden Bahnhaltestellen und wichtigen Busknotenpunkten optimieren und die Fahrpläne besser aufeinander abstimmen.

Des Weiteren führen E-Scooter immer wieder zu Unmut bei Fußgänger*innen und Radfahrer*innen. Auch aus der Perspektive der Barrierefreiheit sind sie höchst problematisch. Deshalb fordern wir eine Neuorganisation von E-Scootern im öffentlichen Raum durch klare Regelungen, wie etwa die Ausweisung von Abstellzonen.

Lübecks finanzielle Lage hat sich in den vergangenen Jahren durch harte Sparanstrengungen, die Teilnahme am Konsolidierungsprogramm des Landes und den damit verbundenen Zuschüssen und eine erfreuliche konjunkturelle Entwicklung kontinuierlich verbessert. In den vergangenen sieben Jahren wurden so jeweils deutliche Haushaltsüberschüsse erzielt und der Schuldenstand hat inzwischen ein akzeptables Niveau erreicht. Wir setzen uns für eine nachhaltige Finanzpolitik ein und fordern eine weitere Reduzierung dieses Schuldenstandes, auch um immuner zu werden gegen steigende Zinsen immuner zu werden. Das Tempo der weiteren Nettoschuldentilgung sollte jedoch abgewogen werden mit den substantiellen finanziellen

Mieter*innen weitergegeben wird, so dass eine Erhöhung ganz direkt Wohnen in Lübeck für Eigentümer*innen und Mieter*innen verteuern würde.[Zeilenumbruch]

einsehbar gemacht werden. Zudem wollen wir die digitale Teilnahme an Gremiensitzungen ermöglichen, wenn es hierfür wichtige Gründe gibt.

Mieter*innen weitergegeben wird, so dass eine Erhöhung ganz direkt Wohnen in Lübeck für Eigentümer*innen und Mieter*innen verteuern würde.[Zeilenumbruch]

selbstverständlich.







Digitalisierung und Smart City

Die digitalen Dienste der kommunalen Verwaltung stellen oft den ersten Kontaktpunkt der Bürger*innen mit dem digitalen Staat dar. Wir begrüßen daher die Anstrengungen der Verwaltung, ihre Abläufe zunehmend digital zu organisieren sowie zu modernisieren und freuen uns über die Möglichkeiten, die die Smart City Plattform den Lübecker Bürger*innen und Unternehmen zunehmend bietet. Wir fordern hier

bieten, etwa durch vermehrte Möglichkeiten, Behördengänge bequem online erledigen zu können. Um die Digitalisierung vollumfassend in der Verwaltung zu integrieren, fordern wir, dass Lübeck eine E-Government-Strategie erarbeitet, die die Prozesse der Mitarbeiter*innen, den Nutzen für die Bürger*innen in den Vordergrund stellt und Zuständigkeiten klarer darstellt. Hierbei soll aus der Erfahrung von anderen Kommunen gelernt und Prozesse sowie Strategien übernommen werden. Hierzu gehören unter anderem die verpflichtende Einführung von elektronischen Akten, die Weiterbearbeitung von Anträgen auf digitalem Weg sowie die Einführung eines zentralen Bürger*innenpostfaches. Eine vorbildhafte Einhaltung des Datenschutzes ist für uns dabei selbstverständlich.


Bürger*innenbeteiligung

Die etablierten Werkzeuge der Beteiligung an kommunalen Entscheidungsprozessen erreichen längst nicht alle Menschen. Ein signifikanter Anteil der Bevölkerung partizipiert nicht an unserem Gemeinwesen. Wir setzen uns daher für eine Bürger*innenbeteiligung ein, die alle Menschen mitnimmt. Hierfür müssen wir neue Wege beschreiten.

Bürger*innenräte

Wir fordern, dass Lübeck sich an den Open-Source- und Open Data-Strategien des Landes orientiert und sich dem erfolgreich eingeschlagenen Weg anschließt. Öffentliche Daten, die Lübeck sammelt, sollen Bürger*innen kostenfrei über die Open Data- Plattform des Landes bereitgestellt werden.


Bürger*innenbeteiligung

Die etablierten Werkzeuge der Beteiligung an kommunalen Entscheidungsprozessen erreichen längst nicht alle Menschen. Ein signifikanter Anteil der Bevölkerung partizipiert nicht an unserem Gemeinwesen. Wir setzen uns daher für eine Bürger*innenbeteiligung ein, die alle Menschen mitnimmt. Hierfür müssen wir neue Wege beschreiten.

Bürger*innenräte

einsehbar gemacht werden. Zudem wollen wir die digitale Teilnahme an Gremiensitzungen ermöglichen, wenn es hierfür wichtige Gründe gibt.

Wir wollen insbesondere an Schulen queere Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit verstärken und das Beratungsangebot für queere Menschen jeden Alters ausbauen, verstärkt auch für queere Menschen ab 30 Jahre bis ins hohe Alter. Für ältere queere Menschen, die nachweislich ein besonders hohes Risiko für

Kinderbetreuung. Die Stadt Lübeck muss mit gutem Beispiel vorangehen, z.B. durch Übernahmegarantien, duale Ausbildung zur Erzieher*in/sozialpädagogische Assistentin mit fairer Bezahlung, Verzicht auf befristete Arbeitsverträge oder Stipendien. Wir achten darauf, dass Stellen für AuszubildendeFachkräfte angemessen bewertet werden.

Wir wollen die Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Lübeck und der Polizei aktiv begleiten. Die neu entstehende Begegnungsstätte für Menschen mit Suchterkrankungen an der Marienbrücke ist ein erster wichtiger Baustein. Um Suchterkrankten den bestmöglichen Schutz zu gewähren, muss das Konzept um einen Drogenkonsumraum ergänzt und auf weitere Stadtteile ausgeweitet werden. Zusammen mit einer Verstetigung der Streetworker Stellen führt dies zu einer Entlastung der Polizei.Wir begleiten die Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Lübeck und der Polizei aktiv. Die neu entstehende Begegnungsstätte für Menschen mit Suchterkrankungen an der Marienbrücke ist ein erster wichtiger Baustein. Wir erwarten eine dauerhafte Entlastung von Polizei und Ordnungsdienst.

• Tempo 30 Zone im gesamten Mönkhofer Weg

• Mindestens alle 15 Minuten eine schnelle ÖPNV Verbindung ins Lübecker Zentrum